Am 21. November 2015 begann eine Bewegung für fahrradfreundliche Städte, die in Berlin in das Mobilitätsgesetz und bundesweit in 53 weitere Radentscheide mündete. Sie war das Sprungbrett für Changing Cities, den Verein, der seitdem mit Kiez- und Superblocks, mit Schulstraßen und Verkehrswendeklagen mit der Zivilgesellschaft viele nachhaltige Konzepte für lebenswerte Städte entworfen hat.
„Zehn Jahre nach der Gründung der Initiative zum Volksentscheid Fahrrad zeigt sich, wie stark bürgerschaftlicher Druck eine Stadt mit guten Radwegen verändern kann. Der damalige Aufbruch hat Berlin wachgerüttelt und den Anspruch auf wirklich sichere, moderne Mobilität überhaupt erst sichtbar gemacht. Vieles ist erreicht, noch mehr liegt vor uns. Wir arbeiten weiter an einem Berlin, das für alle gleichermaßen offen, sicher und gesund ist. Der Mut und die Entschlossenheit von damals tragen uns bis heute“, sagt Boris Hekele, Vorstand bei Changing Cities.
Der Volksentscheid Fahrrad Berlin (VEF) war der erste von 53 weiteren Radentscheiden in Deutschland, die die Verkehrswende maßgeblich auch bundesweit vorangetrieben haben. Die Zivilgesellschaft bot damit den Kommunen an, eine nachhaltige Gestaltung der Städte mit direkter Beteiligung der Bürger*innen zu ermöglichen. Für Politiker*innen ergaben sich Profilierungsmöglichkeiten und für Kommunalverwaltungen spannende und vielversprechende Handlungsoptionen, die vorher mangels Legitimität kaum umsetzbar waren.
Die Erwartungen an das mit der Berliner Senatsverwaltung ausgehandelte Mobilitätsgesetz waren von Anfang an groß. Die Umsetzung eines Gesetzes benötigt jedoch genau so viel politischen Willen wie die Verhandlung und das Erlassen zuvor, haben die Aktivist*innen erfahren müssen. Das Engagement für lebenswerte Städte bleibt aber unvermindert hoch in der Hauptstadt; die Wahlen im Herbst 2026 werden zeigen, ob Berlin Mobilitätswende kann.