Anfang September beschloss die Bezirksvertretung Innenstadt in Köln einstimmig, zwei Superblocks einzurichten: ein Erfolg für die Initiativen der Anwohnenden. Damit werden Superblock Nr. 58 und 59 in Deutschland Realität. Das Konzept für höhere Verkehrssicherheit, optimierten Wirtschaftsverkehr, bessere Klimaanpassung und höhere Lebensqualität gewinnt weiter an Zustimmung. Die Projektförderung für die Kiezblock-Bewegung läuft aber im Frühjahr 2025 aus und Changing Cities ist deswegen vermehrt auf Spenden angewiesen.
Nach etwa vier Jahren existieren mehr als 90 Superblock-Initiativen in 21 deutschen Städten. Allein in Berlin wurden 47 Kiezblocks (wie sie in der Hauptstadt heißen) beschlossen – die allermeisten auf Initiative von Anwohnenden. Überall wird in einem ersten Schritt der Durchgangsverkehr unterbunden: So entsteht dringend benötigter Platz für Begrünung und Entsiegelung. Denn europäische Städte erhitzen sich immer stärker. Im letzten Jahr gab es in Europa 47.000 Hitzetote – ein trauriger Rekord. Entsiegelung und Begrünung sind entscheidende Kühlungsmaßnahmen für den urbanen Raum: Ein großer Baum etwa kann das Straßenumfeld um bis zu 14° C abkühlen.
Trotzdem zögern Kommunen oft, Städte zukunftsfähig zu gestalten – aus Angst vor Protest und Klagen. Deswegen ist zivilgesellschaftliches Engagement so wichtig: Bürger*innen senden damit ein deutliches Signal an Politik und Verwaltung, dass sie den öffentlichen Raum mitgestalten und Verantwortung für eine klimaresiliente Stadtentwicklung übernehmen möchten.
Mit den Empfehlungen für Superblocks veröffentlichte Changing Cities im Herbst 2023 eine Anleitung für Kommunen. Denn bei der Umsetzung von Superblocks zeigten sich starke Beharrungskräfte der autozentrierten Verkehrsplanung. Die Idee des Superblocks drohte zu einer leeren Worthülse zu werden. In den ESu werden Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, Begrünung und Bürger*innenbeteiligung in konkretes Verwaltungshandeln übersetzt und Ziele definiert, die weit über die Verkehrsplanung hinausgehen. Auch der rechtliche Rahmen und der Begründungszusammenhang werden erläutert.
„Wir als Changing Cities haben in den vergangenen Jahren starke Initiativen für Superblocks aufgebaut. Die Bewegung wächst stetig, aber die Projektförderung läuft im Frühjahr aus. Daher brauchen wir dringend Geld, um sie fortsetzen zu können. Wir sehen, dass der Bottom-up-Ansatz funktioniert, um unsere Städte lebenswerter zu machen. Deshalb laden wir alle ein, die Bewegung zu unterstützen“, sagt Valentina Haas, Kampagnenleiterin bei Changing Cities.
Seit diesem Sommer unterstützt Changing Cities eine Klage für die Einrichtung eines Superblocks in Berlin-Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Einrichtung zwar beschlossen, aber die Verwaltung hat die Verkehrsberuhigung nie umgesetzt. Stattdessen will sie in Zukunft den Durchgangsverkehr erleichtern und das Wohnviertel für tonnenschwere Lkw freigeben. Gäben die Richter*innen Changing Cities Recht, wäre das ein Erfolg für Superblocks in ganz Deutschland. Es gäbe dann einen klar definierten Rechtsanspruch auf Verkehrsberuhigung, den Anwohner*innen bundesweit geltend machen könnten.
Weiterführende Links:
Empfehlungen für SuperblocksÜber Changing Cities e.V.: Wir fördern zivilgesellschaftliches Engagement für lebenswertere Städte. Das bislang größte Projekt von Changing Cities e.V. ist der Volksentscheid Fahrrad in Berlin, mit dem es 2016 gelang, die Berliner Verkehrspolitik zu drehen und das bundesweit erste Mobilitätsgesetz anzustoßen. Changing Cities e.V. unterstützt landes- und bundesweit Bürger*inneninitiativen, die sich im Bereich nachhaltige Verkehrswende und lebenswerte Städte einsetzen, mit Kampagnenwissen oder stößt solche Initiativen an. Changing Cities ist als gemeinnützig anerkannt.