Senat blockiert Fördermittel des Bundes / Demo

Das Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg (NFTS) ruft für den 14. Februar (Valentinstag) um 17 Uhr zu einer “Broken Heart”-Demo auf. Die Route führt vom U-Bhf Kleistpark zum “Ermahnrad” an der Monumentenbrücke.

Der Umbau der Monumentenstraße zur Fahrradstraße wurde schon vor über fünf Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg beschlossen. Der Straßenzug gehört zur Verbindung von Kreuzberg nach Wilmersdorf, die im Vorrangnetz des Berliner Radnetzes liegt.

Im Mai 2023 stellte das Bezirksamt die fertigen Pläne im Verkehrsausschuss vor, im Sommer 2023 sollten die Bauarbeiten losgehen. Doch dann wurde das Projekt wie viele andere Radverkehrsprojekte und Finanzierungen von der damaligen CDU-Senatorin Schreiner gestoppt.

Das Bezirksamt möchte die Fahrradstraße aber gerne bauen. Für die Finanzierung sind dort Eigenmittel sowie Fördermittel des Bundesamtes für Logistik und Mobilität (BALM) vorgesehen. Allerdings blockiert die Senatsverwaltung (SenMVKU) die Weiterleitung der Fördermittelanträge an die BALM. Das kam kürzlich durch eine IFG-Anfrage ans Licht. Nun steht das Projekt auf der Kippe.

Passend zum Valentinstag am 14. Februar veranstaltet das NFTS eine “Broken Heart-Demo”. Ab 17 Uhr geht es zu Fuß vom U-Bhf Kleistpark zur Monumentenbrücke. Dort hatte das NFTS schon im Januar ein knallrotes “Ermahnrad” aufgestellt. Der dort angebrachte Schriftzug “Wir warten seit 67 Monaten!” wird durch eine “68” ergänzt.  

“Mit dieser “Broken Heart-Demo” zeigen wir unsere gebrochenen Herzen,” sagt Ursula Epe vom NFTS. “Es ist ein Skandal, dass die Senatsverwaltung durch die Blockade der Fördermittelanträge den Bau der Fahrradstraße verhindern will.”

IFG-Anfrage

Über das Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg
Das Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg wurde von Unterstützern des Volksentscheid Fahrrads und ADFC-Mitgliedern aus dem Bezirk im Frühjahr 2017 gegründet und umfasst Aktive verschiedener Initiativen und Verbände. Sie wollen die Umsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes auf Bezirksebene voranbringen und fordern eine angemessene Qualität von Fahrradinfrastruktur. Das Netzwerk ist ein Projekt von Changing Cities und arbeitet eng mit den Netzwerken in anderen Berliner Bezirken zusammen.

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