Pressekonferenz: Berlin darf nicht scheitern

Changing Cities zieht Bilanz über drei Jahre rot-rot-grüne Verkehrswendepolitik.

WANN: Freitag, 6. Dezember, 9 Uhr
WO: Stadtwerkstatt, Karl-Liebknecht-Str. 11, 1. OG  (direkt gegenüber dem Fernsehturm)

Am 8. Dezember ist die rot-rot-grüne Koalition in Berlin drei Jahre im Amt. Vor 17 Monaten wurde das Mobilitätsgesetz im Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedet. Das erste deutsche Mobilitätsgesetz kam nur zustande, weil die Zivilgesellschaft mit dem Volksentscheid Fahrrad die Verkehrswende auf die politische Agenda gesetzt hatte.

Changing Cities, Trägerverein des Volksentscheides und Inspirationsquelle für bis dato 30 bundesweite Radentscheide, zieht am 6. Dezember Bilanz über den Stand der Verkehrswende in Berlin.

Initiativen, engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie Interessierte aus Politik und Verwaltung sind ebenfalls eingeladen.

Pressekontakt Changing Cities: 

Ragnhild Sørensen, 0171 535 77 34, ragnhild.soerensen@changing-cities.org

Weiterführende Links:
Das Berliner Mobilitätsgesetz (mit Begründungen)

Über Changing Cities e.V.: Wir fördern zivilgesellschaftliches Engagement für lebenswertere Städte. Das bislang größte Projekt von Changing Cities e.V. ist der Volksentscheid Fahrrad in Berlin, mit dem es 2016 gelang, die Berliner Verkehrspolitik zu drehen und das bundesweit erste Mobilitätsgesetz anzustoßen. Changing Cities e.V. unterstützt landes- und bundesweit Bürgerinitiativen, die sich im Bereich nachhaltige Verkehrswende und lebenswerte Städte einsetzen, mit Kampagnenwissen oder stößt solche Initiativen an. Changing Cities ist als gemeinnützig anerkannt.

Über die Initiative Volksentscheid Fahrrad: Hinter dem Volksentscheid stehen Engagierte, Mobilitätsexpert*innen, Demokratie-Retter*innen und Fahrrad-Enthusiast*innen. Ein 10-Punkte-Plan des geplanten Gesetzes benannte konkrete Maßnahmen, jährliche Zielsetzungen und eine Umsetzungsverpflichtung innerhalb von acht Jahren. Der Volksentscheid Fahrrad wurde Berlins schnellster Volksentscheid: Der Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens wurde innerhalb von nur dreieinhalb Wochen von 105.425 Berlinern unterschrieben – 7% der Wählerstimmen. Die neue Koalition sagte darauf zu, alle Ziele und Forderungen zu übernehmen. Am 28. Juni 2018 verabschiedete der Berliner Senat Deutschlands erste Mobilitätsgesetz. Jährlich werden nun mehr als 50 Mio. Euro in die Radwege investiert.