Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) hat heute ihren Rücktritt angekündigt, nachdem die Universität Rostock ihr den Doktortitel entzieht. Als Verkehrssenatorin verantwortet sie ein Jahr Ausbremsen der Verkehrswende und Blockieren einer zukunftsfähigen Verkehrsinfrastruktur. Sie hat damit enormen Schaden angerichtet.
Während Schreiners einjähriger Amtszeit hat Changing Cities immer wieder das Ausbremsen der Verkehrswende kritisiert – nach dem Radwegestopp ging das Blockieren, Verzögern, Verwässern und Verhindern von Radinfrastruktur und Verkehrsberuhigung trotz deutlicher Proteste weiter – begleitet von Nebelkerzen wie einer völlig absurden Magnetschwebebahn und leeren Floskeln von einem Miteinander.
„Schade, dass Manja Schreiner nicht für ihre verfehlte Verkehrspolitik zurücktritt – denn dazu gab es Grund genug. Berlin braucht eine Verkehrspolitik, die die Veränderungen durch den Klimawandel ernst nimmt und ihnen etwas entgegen setzt: Entsiegelung von Flächen statt Ausbau von Straßen. Busspuren statt Parkspuren. Maßnahmen zur Kühlung des Stadtklimas statt noch mehr Asphalt. Ein Netz aus sicheren Radwegen in ganz Berlin als Angebot zum Umstieg vom Auto.“ So bringt es Mara Hasenjürgen, Changing Cities, auf den Punkt.
Schreiners Nachfolge darf keine Kopie werden
Eine Verkehrspolitik, in der das Wort „Miteinander“ zu einer leeren Floskel gemacht wurde, statt die Infrastruktur auf der Straße zu verbessern, hilft niemandem. Schreiners Nachfolge muss ihrer Verantwortung für diese Stadt gerecht werden. Dafür brauchen wir starke Alternativen zum Auto, z. B. eine verbesserte Infrastruktur für den ÖPNV:
„Das sollte insbesondere diejenigen überzeugen, die täglich Auto fahren. Denn ohne gute Alternativen zum Auto wird es in Berlin keinen flüssigen Verkehr geben. Man stelle sich nur den Stau vor, wenn alle Radfahrenden für einen Tag aufs Auto umsteigen würden. Die Verkehrswende ist für alle gut – auch für Autofahrer“, so Katharina Schlüter, Geschäftsführerin von Changing Cities. Berlin hat eine Verkehrspolitik verdient, die tatsächlich zwischen den Klima- und Verkehrsbelangen abwägt und kluge Entscheidungen trifft, statt Verkehrsteilnehmende populistisch gegeneinander auszuspielen. So entstünde ein echtes Miteinander.
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Mara Hasenjürgen, mara.hasenjuergen@changing-cities.org, +49 174 47 58 223