Mit 2.500 Euro kann man sich demnächst in Frankreich den Kauf eines E-Bikes fördern lassen – aber nur, wenn man dafür sein Auto abschafft. Die bestehende Abwrackprämie würde um den Bonus für E-Bikes erweitert, wenn der einstimmig angenommene Regierungsentwurf verabschiedet wird. Changing Cities fragt sich, warum in Deutschland wirklich nachhaltige Mobilität nicht auch gefördert wird.
„Wer kein Auto besitzt und sich klimafreundlich fortbewegt, wird in Deutschland bisher nicht belohnt. Wer sein klimaschädliches Verhalten aber nur geringfügig verbessert, bekommt satte Prämien: Bis zu 10.000 Euro für den Kauf eines Elektroautos. Oder man ändert sein Verhalten gar nicht und profitiert weiterhin von Dieselsubventionen, Pendlerpauschale, Dienstwagenprivileg und jeder Menge gesamtesellchaftlicher Kosten. Genau wegen dieser falschen Anreize kommt die Verkehrswende bisher nicht voran“, kommentiert Tim Lehmann von Changing Cities.
Mit dem Konzept der Freien-Straßen-Prämie geht Changing Cities neue Wege. Wer die Straßen freihält und stadtverträglich mobil ist, soll wertgeschätzt und belohnt werden. Nach dem Motto „Kein Auto lohnt sich“ würden Menschen, die auf ein Auto verzichten, eine #FreieStraßenPrämie von etwa 1.100 Euro pro Jahr erhalten.
„Wir müssen innovativer werden, um den Verkehrssektor CO2-neutral zu bekommen. Finnland geht hier voran und führt gerade erfolgreich ein “Cash for Clunkers”-Programm (englisch: Bargeld für Klapperkisten) durch: Wenn Autobesitzer*innen ihr Auto stehen lassen, erhalten sie 1.000 Euro, die für ein E-Bike oder ÖPNV-Tickets eingesetzt werden können. Auch eine Freie-Straßen-Prämie funktioniert als gezielte Förderung von nachhaltiger Mobilität“, sagt Kerstin Stark von Changing Cities.
Die Freie-Straßen-Prämie geht jedoch noch einen Schritt weiter als die Prämien in Frankreich und Finnland: Sie belohnt nicht das Abschaffen und damit implizit das vorherige Anschaffen eines Autos. Sie belohnt das freiwillige Freihalten unserer Straßen, ganz unabhängig davon, ob man dafür ein Auto abschafft oder bereits keines im Haushalt hat. „Freie Straßen als gesellschaftliches Ziel kommen allen zugute“, so Lehmann.
Um das Konzept zu verfeinern und zu optimieren, läuft momentan ein Beteiligungsverfahren unter “ifs.decidim.de”. Hier sind alle Mobilitätsinteressierten und Akteur*innen aus Politik, Parteien, Verbänden, Wirtschaft und Gesellschaft eingeladen, die Freie-Straßen-Prämie zu diskutieren und zur „Serienreife“ weiterzuentwickeln.
Ansprechpartnerin Changing Cities e.V.:
Ragnhild Sørensen, ragnhild.soerensen@changing-cities.org, 0171 535 77 34
Weiterführende Links:
Bericht von Reuters vom 11.04.2021
Bericht der Automobilwoche vom 12.04.2021
Bericht über das finnische Programm vom 14.10.2020
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Über Changing Cities e.V.: Wir fördern zivilgesellschaftliches Engagement für lebenswertere Städte. Das bislang größte Projekt von Changing Cities e.V. ist der Volksentscheid Fahrrad in Berlin, mit dem es 2016 gelang, die Berliner Verkehrspolitik zu drehen und das bundesweit erste Mobilitätsgesetz anzustoßen. Changing Cities e.V. unterstützt landes- und bundesweit Bürger*inneninitiativen, die sich im Bereich nachhaltige Verkehrswende und lebenswerte Städte einsetzen, mit Kampagnenwissen oder stößt solche Initiativen an. Changing Cities ist als gemeinnützig anerkannt.