Donnerstags-Demo #2: Rote Karte für Scheuer

Changing Cities e.V. ruft zur Demo am 9. Mai, 17:30 Uhr, gegen die autofreundliche Politik des Bundesverkehrsministers Scheuer auf. Laut einer aktuellen Studie halten 46 Prozent der Deutschen ein grundsätzliches Umdenken im Bereich Mobilität und Verkehr für notwendig. Die Organisatoren glauben nicht mehr daran, dass mit diesem Ministerium in seiner jetzigen Form eine echte Verkehrswende möglich ist.

Deutschland braucht eine Verkehrswende, nicht mehr Verkehr. Die allermeisten Menschen leiden unter Staus, langen Wegen, zu schlecht ausgebautem ÖPNV, mieser Luft, viel Lärm und vor allem unter völlig unzureichender Verkehrssicherheit. Und trotzdem weigert sich das BMVI, nachhaltige Mobilität unter Bewahrung unserer Lebensgrundlagen, unserer Sicherheit und unserer Freiheit zu organisieren.

„Um den Klimakollaps, die Zerstörung von Städten und Umwelt, jährlich tausende Tote und zehntausende Schwerverletzte endlich zu stoppen, zeigen wir Scheuer und seinem BMVI ab sofort regelmäßig die Rote Karte“, sagt Tim Lehmann von Changing Cities.

Der Verein fordert die schnellstmögliche Absetzung von Scheuer und die Abschaffung des BMVI in seiner jetzigen Form sowie ein neu aufgestelltes Ministerium mit klarer politischer Zielsetzung für nachhaltige Mobilität, Logistik und Digitalisierung. Denn mit einer effizient gestalteten Mobilität durch die Abkehr vom motorisierten Individualverkehr ist ein Großteil der Nebenwirkungen vermeidbar.

Bis zur nächsten Bundestagswahl wollen die Organisatoren 10.000 Menschen auf den Donnerstags-Demos mobilisieren, immer jeweils um 17.30 Uhr im Invalidenpark neben dem BMVI. Die nächsten Termine sind: 06. Juni, 04. Juli, 01. August, 19. September (europäische Mobilitätswoche) und 10. Oktober.

Pressekontakt Changing Cities:
Ragnhild Sørensen, ragnhild.soerensen@changing-cities.org, 0171 535 77 34

Weiterführende Links:
Facebook-Event
Allensbacher Studie zur Verkehrswende, Bericht in der FAZ vom 07.05.2019
Informationen zu Changing Cities e. V.
Informationen zum Volksentscheid Fahrrad

Über Changing Cities e.V.: Das bislang größte Projekt von Changing Cities e. V. ist der Volksentscheid Fahrrad in Berlin, mit dem es 2016 gelang, die Berliner Verkehrspolitik zu drehen und das bundesweit erste Mobilitätsgesetz anzustoßen. Changing Cities e.V. unterstützt landes- und bundesweit Bürgerinitiativen, die sich im Bereich nachhaltige Verkehrswende und lebenswerte Städte einsetzen, mit Kampagnenwissen oder stößt solche Initiativen an. Changing Cities ist als gemeinnützig anerkannt.

Über die Initiative Volksentscheid Fahrrad: Hinter dem Volksentscheid stehen Engagierte, Mobilitätsexpert*innen, Demokratie-Retter*innen und Fahrrad-Enthusiast*innen. Ein 10-Punkte-Plan des geplanten Gesetzes benannte konkrete Maßnahmen, jährliche Zielsetzungen und eine Umsetzungsverpflichtung innerhalb von acht Jahren. Der Volksentscheid Fahrrad wurde Berlins schnellster Volksentscheid: Der Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens wurde innerhalb von nur dreieinhalb Wochen von 105.425 Berliner*innen unterschrieben – 7% der Wählerstimmen. Die neue Koalition sagte darauf zu, alle Ziele und Forderungen zu übernehmen. Am 28. Juni 2018 verabschiedete der Berliner Senat Deutschlands erstes Mobilitätsgesetz. Jährlich werden nun mehr als 50 Mio. Euro in die Radwege investiert.