„Der Beschluss ist unanfechtbar“ – PUBLs dürfen bleiben

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die temporären Radwege in Berlin genehmigt. Ein Rückbau ist vorerst nicht erforderlich. Zwar steht die Hauptsacheentscheidung noch aus, aber Changing Cities begrüßt, dass der AfD-Antrag als „privates Interesse“ im Gegensatz zum „öffentlichen Belang“ eingestuft und die Daseinsberechtigung der Radwege bestätigt wurde. „Der erste Schritt ist somit getan: Die Pop-up-Radwege dürfen vorerst […]