, Berlin

Presseeinladung: Wir feiern das Mobilitätsgesetz in Berlin // 28.6.2018, ab 18 Uhr

PRESSEEINLADUNG – TERMINHINWEIS


Aus Frust wurden Forderungen, aus 10 Zielen ein Mobilitätsgesetz - aber wie macht man aus einem Gesetz eine Party?


Sehr geehrte Damen und Herren,

am 28.06.2018 verabschiedet das Abgeordnetenhaus in Berlin ein Radverkehrs- und Mobilitätsgesetz, das nie das Licht des Tages gesehen hätte, wenn der Volksentscheid Fahrrad nicht die Verkehrswende von unten auf die Tagesordnung gesetzt hätte.

August 2015 hatten einige Radaktivisten genug und gründete die Intiative Volksentscheid Fahrrad, die einen ersten Höhepunkt mit Berlins schnellstem Volksentscheid mit 105.425 Unterschriften in nur 3 ½ Wochen erreichte. Nach 2,5 Jahren ist der Volksentscheid Fahrrad, getragen von dem Verein Changing Cities, an seinem Ziel angekommen: Per Gesetz wird der Ausbau von Radwegen auf Amsterdam- und Kopenhagen-Niveau festgeschrieben.

In Deutschland wird damit ein neues Kapitel in der Verkehrspolitik aufgeschlagen, ermöglicht von Hunderten von Ehrenamtlichen und engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Inspiriert von diesem Berliner Erfolg ist es zu einer deutschlandweiten Aufbruchsstimmung gekommen. In mehr als 10 Städten, darunter Stuttgart, Darmstadt, Frankfurt und Hamburg, stehen Bürgerentscheide zu lokaler Verkehrspolitik an. Changing Cities e.V., als Trägerverein der Initiative, lädt Sie nun ganz herzlich ein, diese Leistung von engagierten Bürgerinnen und Bürgern mit uns gemeinsam zu feiern. Denn engagierte Bürgerinnen und Bürger können nicht nur Gesetze auf den Weg bringen, sie können auch feiern.


WANN: Donnerstag, 28. Juni, Einlass ab 18:30 Uhr, Programmstart ab 19 Uhr
WO: MotionLab, Bouchéstraße 12, Halle 20, 12435 Berlin (Über die 3. Einfahrt in der anliegenden Jordanstraße gelangt Ihr direkt zu Halle 20.)

Wir bitten um Anmeldung.

Gleichzeitig bedanken wir uns auch bei Ihnen für Ihre kritische Berichterstattung, die eine oder andere Frage und die vielen Gelegenheiten, zu den Verkehrskonflikten zwischen bisheriger autogerechter Stadt auf dem Weg zu einer angemessenen Fahrrad-Infrastruktur Stellung nehmen zu dürfen.

Wir freuen uns, Sie am 28.6.2018 abends begrüßen zu dürfen.

Das Team rund um den Volksentscheid Fahrrad


Ansprechpartner für die Presse im Team von Changing Cities e.V.:

Ragnhild Sørensen, ragnhild.soerensen@changing-cities.org, 0171 535 77 34

 

Weiterführende Links:

Radgesetz der Initiative Volksentscheid Fahrrad Berlin, Referentenentwurf und Stellungnahme zum Mobilitätsgesetz von Changing Cities e.V.

Informationen zu Changing Cities e.V.

Informationen zum Volksentscheid Fahrrad

Bilder zur hornorarfreien Nutzung für die Presseberichterstattung

 

Über Changing Cities e.V.: Changing Cities e.V. ist am 23. Mai 2017 aus Netzwerk Lebenswerte Stadt e.V. umbenannt worden. Das bislang größte Projekt des Vereins ist der Volksentscheid Fahrrad in Berlin, mit dem es gelang, die Berliner Verkehrspolitik zu drehen und das bundesweit erste Mobilitätsgesetz anzustoßen. Changing Cities e.V. unterstützt landes- und bundesweit Bürgerinitiativen, die sich im Bereich nachhaltige Verkehrswende und lebenswerte Städte einsetzen mit Kampagnenwissen oder stößt solche Initiativen an. Changing Cities ist als gemeinnützig anerkannt.

Über die Initiative Volksentscheid Fahrrad: Hinter dem Volksentscheid stehen Engagierte, Mobilitätsexpert*innen, Demokratie-Retter*innen und Fahrrad-Enthusiast*innen. Viele Verbände, Unternehmen und Wissenschaftler*innen unterstützten das Anliegen, das Radverkehrsgesetz (RadG) schnell in Kraft zu setzen. Ziel ist, dass wir Berlinerinnen und Berliner sicher und entspannt radfahren können; dafür hat die Initiative das Berliner RadG erarbeitet. Nur mit dem RadG kann der Senat dauerhaft verpflichtet werden, schnell und aktiv eine gute Radinfrastruktur zu schaffen. Der 10-Punkte-Plan des geplanten Gesetzes benennt konkrete Maßnahmen, jährliche Zielsetzungen und eine Umsetzungsverpflichtung innerhalb von acht Jahren. Der Volksentscheid Fahrrad ist Berlins schnellster Volksentscheid: Der Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens wurde innerhalb von nur dreieinhalb Wochen von 105.425 Berlinern unterschrieben – sieben Prozent der Wählerstimmen. Die neue Koalition hatte zugesagt, alle Ziele und Forderungen zu übernehmen, ein Mobilitätsgesetz auf Basis des RadGs bis Frühjahr 2017 in Kraft zu setzen und ab 2018 jährlich mehr als 50 Mio. Euro in die Radwege zu investieren. Über 100 aktive Mitstreiter*innen organisieren sich selbst durch Online-Projekttools und durch schnelle, handlungsorientierte Entscheidungsfindung.

 

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